Uncle Siggs kleine Politik-Stunde

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Abgang der SPD-Regierung

Dresden, den 1. Juni 2005
Veröffentlicht SZ am 11. Juni 2005

 

Für das (nach Brandt/Schmidt) zweite unrühmliche Ende einer Episode mit SPD-geführter Bundesregierung gibt es viele Erklärungsversuche. Manche in Häme oder Schadenfreude getaucht, andere mit Träumen und Illusionen eingenebelt, wieder andere aus Egoismus und Anspruchsdenken gebildet oder humpelnd auf den Krücken von Halbwissen und Unverständnis.

Dabei ist alles so einfach: das von privatkapitalistischer Wirtschaft, Banken und Börsen dominierte, großbürgerliche Deutschland muss naturgemäß auch von einer Regierung aus bürgerlichen Parteien regiert werden. Die aus Linken, Grünen und Gewerkschaften gebildete Opposition muss die Politik kontrollieren, um die soziale Komponente zu bewahren.

Gegen die Privatwirtschaft und ihre Unternehmer kann sowieso keine Regierung regieren, auch dann nicht, wenn sie auf sozialdemokratischen Wurzeln ruht. Falls die Linke einem Wahlergebnis zufolge die Macht ausüben muss, gerät sie zwangsläufig in Kollision mit vielen ihrer Mitglieder und Wähler. Diese müssen sich klar sein: wenn der Kapitalismus gezügelt werden soll, dann kann das höchstens von der Opposition aus vorgenommen werden. Eine sozialdemokratische Regierung kann Deutschland nicht dauerhaft regieren, weil sie dabei einen Spagat zwischen ihren eigenen Anliegen und den Systeminteressen aushalten muss. Solche tollkühnen Regierungsversuche, die mit hohem Personalverschleiß einhergehen und in ein qualvolles Ende münden, sind selbstzerstörerisch. Eine konsequent realsozialistische Regierungsform in Deutschland mit volkseigener Industrie und Genossenschaften auf dem Lande, ohne Börsen- und Bodenspekulation ist schließlich nach 40 Jahren ein für allemal beendet worden. Also, Genossen, wieder auf die Oppositionsbänke! Dort gehört ihr hin, dort werdet ihr gebraucht.


Es ist doch alles ganz einfach..

warum kommt niemand darauf?...

Muss ich denn alles alleine ausdenken?..